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Mediengesetzgebung in Tansania in Geschichte und Gegenwart

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"Mit dem Media Services Act, 2016 ist in Tansania am 3. Februar 2017 ein neues Mediengesetz in Kraft getreten, das die Pressefreiheit drastisch einschränkt und in klarem Widerspruch zur Verfassung von 1977 steht. Die umstrittenste Bestimmung betrifft die Verpflichtung von JournalistInnen zur Akkreditierung. Weitere Regelungen – wie z. B. die Möglichkeit zur Einstellung von Printmedien – entstammen früheren Gesetzen, deren Wurzeln bis in die Kolonialzeit reichen. Der Beitrag analysiert die unterschiedlichen Verordnungen seit 1912 und dokumentiert die Auswirkungen auf die journalistische Produktion in der jeweiligen Periode. Dabei zeigt sich, dass einmal eingeführte Kontrollmechanismen in den nachfolgenden Gesetzen weitgehend beibehalten wurden. Der Media Services Act, 2016 kann daher als drakonisches Mediengesetz mit kolonialen Wurzeln beschrieben werden." (Abstract)