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Medienpolitik in Post-Konfliktstaaten: Beiträge zum politischen Wiederaufbau am Beispiel von Afghanistan

Duisburg: Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) (2006), 44 pp.

Contains bibliogr. pp. 42-43, acronyms pp. 44

Series: INEF Report, 83

ISSN 0941-4967

"Die Annahme, dass eine kontrollierte Presse das Ziel einer Förderung demokratischer Strukturen immer ad absurdum führe, darf vor dem Hintergrund einer politischen Ausnahmesituation nach einem bewaffneten Konflikt durchaus hinterfragt werden. Die in diesem Zusammenhang geführte Diskussion über Medienfreiheit versus Konflikteindämmung verdeutlicht die grundsätzlich verschiedenen Zielsetzungen und Ansäze zwischen internationalen NGOs und IGOs beim Medienaufbau. IGOs, wie die OSZE, plädierten in Bosnien für den Aufbau neuer Medienorgane unter Kontrolle von IGOs. Die OSZE befürchtete zu Recht, dass bereits bestehende und etablierte Medienorgane oft unter dem Einfluss von Konfliktparteien stehen. Das galt auch für die Übergangsregierung in Afghanistan. Für die NGOs hingegen ist die Förderung bereits bestehender lokaler Medienorgane die Voraussetzung für einen nachhaltigen Medienaufbau, der zugleich auch den Aufbau der Zivilgesellschaft unterstützt. Das Auswärtige Amt hat in den Schwerpunktsetzungen grundsätzlich einen richtigen Ansatz verfolgt. Allerdings sind die gegenwärtigen Rahmenbedingungen wie das Haushaltsrecht und der Mangel an Evaluierungsmechanismen sowohl seitens der Geldgeber als auch der Implementierungspartner unzureichend. Darüber hinaus wiederholen sich in Afghanistan die Probleme mangelnder Koordinierung. Internews und die UNESCO waren beide in Bosnien aktiv und schon dort mit unzureichender Koordinierung der internationalen Maßnahmen und der Parteilichkeit von nationalen Medienorganen konfrontiert. In Afghanistan übernahm die UNESCO im Frühjahr 2002 die Koordinierung der afghanischen Medienlandschaft und der internationalen Hilfsleistungen in diesem Bereich. Die mangelnde Kohärenz der Aktivitäten konnte dennoch nicht behoben werden. Trotz der früheren Erfahrungen aus anderen Post-Konfliktstaaten wurden die Fehler im Umgang mit Medien wiederholt." (Fazit, Seite 37)
1 Einleitung 5
2 Frühere Erfahrungen mit Medienaufbau in Post-Konfliktstaaten, 8
3 MEDIENAUFBAU IN AFGHANISTAN NACH DEM STURZ DER TALIBAN, 12
Politische Rahmenbedingungen -- Die Ausgangslage des Mediensektors in Afghanistan -- Der deutsche Beitrag zum Medienaufbau in Afghanistan -- Die afghanische Medienlandschaft im Aufbau
4 ZENTRALE PROBLEME DES MEDIENAUFBAUS IN AFGHANISTAN, 24
Fehlende rechtliche Rahmenbedingungen und das Problem der Pressefreiheit -- Der zentrale medienpolitische Konflikt in Afghanistans -- Die Rolle des afghanischen Staates beim Aufbau von Kommunikationsstrukturen: Medienfreiheit versus Konflikteindämmung
5 Fazit, 37
6 Empfehlungen, 39