Atlas der Zivilgesellschaft. Freiheitsrechte unter Druck: Schwerpunkt Digitalisierung
München; Berlin: oekom Verlag;Brot für die Welt (2022), 86 pp.
ISBN 978-3-96238-379-4
Other editions: shortened version also published in English
"Vielfaltig, unzensiert, demokratiefördernd - das ist das Internet, hofften viele Menschen lange. Doch diese Attribute passen aus heutiger Sicht nicht - oder nur teilweise. Denn die großen digitalen Plattformen und das World Wide Web sind beides: Medien der Freiheit und der Kontrolle. Sie helfen der Zivilgesellschaft vielerorts, gefährden sie aber oft auch massiv. Denn einerseits nutzen zivilgesellschaftliche Organisationen, Aktivist:innen und Blogger:innen digitale Tools zur Organisation und Effizienzsteigerung ihrer Arbeit: Sie verbreiten über sie Analysen und Kampagnen und tauschen sich darüber aus. Andererseits schränken Regierungen weltweit durch Online-Zensur die Meinungs- und Pressefreiheit ein: Sie blockieren den Zugang zu bestimmten Webseiten oder Plattformen oder sperren das Netz ganz und überwachen Aktivist:innen und Journalist:innen gezielt mit digitalen Technologien, oft Made in Europe. Die Herausforderungen an Politik, Plattformen und Zivilgesellschaft sind groß: Sie müssen aushandeln und entscheiden, was dem Hass im Netz und in den Sozialen Medien entgegengesetzt werden kann, ohne dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird. Wie mehr Menschen gerade im Globalen Süden einen besseren Zugang zum Internet bekommen. Und wie sich die Datensammelwut der großen Tech-Konzerne und die damit für die Demokratie von Facebook & Co. ausgehenden Gefahren eindämmen lassen. Die zivilgesellschaftlichen Stimmen mehren sich, die mehr menschenrechtsorientierte Regulierung und eine Eindämmung des digitalen Kapitalismus fordern." (Zusammengefasst, Seite 6)
I. CIVICUS-MOITOR: VERSCHÄRFTE BEDINGUNGEN FÜR DIE ZIVILGESELLSCHAFT
CIVICUS-Report: Auch im zweiten Jahr haben Regierungen die Pandemie genutzt, um gegen Proteste vorzugehen und Gesetze zu erlassen, die die Freiheit einschränken. 14 Länder wurden von CIVICUS herabgestuft, nur eines konnte sich verbessern, 13
DIE WELTREGIONEN
Nord-, Mittel- und Südamerika – In keiner Region gibt es mehr Morde an Journalist:innen und Menschenrechtsverteidiger:innen, 20
Asien-Pazifik-Raum – Repressive Gesetze bedrängen die Zivilgesellschaft, 24
Europa und Zentralasien – Die Missachtung bürgerlicher Grundfreiheiten setzt sich fort – auch in etablierten Demokratien, 28
Afrika südlich der Sahara – In vielen Ländern hat das Militär die Macht übernommen, 32
Naher Osten und Nordafrika – In keiner anderen Region geraten Menschen so sehr unter Druck, wenn sie sich für Demokratie einsetzen, 35
II. SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG: GEFAHREN UND CHANCEN FÜR DIE ZIVILGESELLSCHAFT IM NETZ
Der digitale Raum wird enger – Das Internet als reines Freiheitsmedium ist Geschichte. Autoritäre Regime missbrauchen es, 38
Interview – Josephine Ballon verteidigt Opfer von Hass, Felix Reda die Grundrechte: ein Gespräch über Regulierung und Meinungsfreiheit, 42
Brandbeschleuniger für Konflikte – Facebook ist eine Gefahr für die Demokratie, 46
Kontrolle durch biometrische Überwachung – Digitalisierte Zugänge zu Sozialhilfen beschneiden die Rechte der Bedürftigsten, 48
Überwachungsstaat: Made in Europe – Weltweit nutzen Autokraten Technologie aus Europa, um die Bevölkerung zu unterdrücken, 50
„Geld fließt nur in eine Richtung“ – Es gibt einen neuen, digitalen Kolonialismus. Auch der beutet Menschen im Globalen Süden aus, 51
Nackt durch Daten früher und heute – Was vor Jahrzehnten undenkbar war, ist heute Alltag, 52
Maschine entscheidet über Mensch – High-Tech bestimmt, wer soziale Leistung erhält, 54
III. ZIVILGESELLSCHAFT IM FOKUS
Mexiko – Kein anderes Land hat die Spionage-Software Pegasus so exzessiv eingesetzt, 58
Indonesien – Die Regierung nutzt ein Gesetz zur Regulierung des Online-Handels, um Kritiker:innen zum Schweigen zu bringen, 64
Tansania – Mit einem Internet-Shutdown sicherte der Präsident seine Wiederwahl, 70
Ukraine – Seit Beginn des Konfliks mit Russland sind Falschnachrichten ein zentraler Bestandteil der russischen Kriegsführung, 76
UNSERE FORDERUNGEN
Was zu tun ist: Grundrechte müssen auch im Netz verteidigt werden. Politik und Gesellschaft können an vielen Punkten ansetzen, 82
CIVICUS-Report: Auch im zweiten Jahr haben Regierungen die Pandemie genutzt, um gegen Proteste vorzugehen und Gesetze zu erlassen, die die Freiheit einschränken. 14 Länder wurden von CIVICUS herabgestuft, nur eines konnte sich verbessern, 13
DIE WELTREGIONEN
Nord-, Mittel- und Südamerika – In keiner Region gibt es mehr Morde an Journalist:innen und Menschenrechtsverteidiger:innen, 20
Asien-Pazifik-Raum – Repressive Gesetze bedrängen die Zivilgesellschaft, 24
Europa und Zentralasien – Die Missachtung bürgerlicher Grundfreiheiten setzt sich fort – auch in etablierten Demokratien, 28
Afrika südlich der Sahara – In vielen Ländern hat das Militär die Macht übernommen, 32
Naher Osten und Nordafrika – In keiner anderen Region geraten Menschen so sehr unter Druck, wenn sie sich für Demokratie einsetzen, 35
II. SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG: GEFAHREN UND CHANCEN FÜR DIE ZIVILGESELLSCHAFT IM NETZ
Der digitale Raum wird enger – Das Internet als reines Freiheitsmedium ist Geschichte. Autoritäre Regime missbrauchen es, 38
Interview – Josephine Ballon verteidigt Opfer von Hass, Felix Reda die Grundrechte: ein Gespräch über Regulierung und Meinungsfreiheit, 42
Brandbeschleuniger für Konflikte – Facebook ist eine Gefahr für die Demokratie, 46
Kontrolle durch biometrische Überwachung – Digitalisierte Zugänge zu Sozialhilfen beschneiden die Rechte der Bedürftigsten, 48
Überwachungsstaat: Made in Europe – Weltweit nutzen Autokraten Technologie aus Europa, um die Bevölkerung zu unterdrücken, 50
„Geld fließt nur in eine Richtung“ – Es gibt einen neuen, digitalen Kolonialismus. Auch der beutet Menschen im Globalen Süden aus, 51
Nackt durch Daten früher und heute – Was vor Jahrzehnten undenkbar war, ist heute Alltag, 52
Maschine entscheidet über Mensch – High-Tech bestimmt, wer soziale Leistung erhält, 54
III. ZIVILGESELLSCHAFT IM FOKUS
Mexiko – Kein anderes Land hat die Spionage-Software Pegasus so exzessiv eingesetzt, 58
Indonesien – Die Regierung nutzt ein Gesetz zur Regulierung des Online-Handels, um Kritiker:innen zum Schweigen zu bringen, 64
Tansania – Mit einem Internet-Shutdown sicherte der Präsident seine Wiederwahl, 70
Ukraine – Seit Beginn des Konfliks mit Russland sind Falschnachrichten ein zentraler Bestandteil der russischen Kriegsführung, 76
UNSERE FORDERUNGEN
Was zu tun ist: Grundrechte müssen auch im Netz verteidigt werden. Politik und Gesellschaft können an vielen Punkten ansetzen, 82
